Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Situation der QM-Gebiete in Reinickendorf: QM Letteplatz      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung d. eingegangenen Stellungnahmen a. d. Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange gem. § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuchs(BauGB) z. Bebauungsplanverfahren 12-63 f. d. Grundstücke Trettachzeile 1/19; Ziekowstr. 79; Trepliner Weg 4/8G; die Flurstücke 754, 782, 1744/6 und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau sowie die anliegenden Straßenflächen des Trepliner Wegs im Bz. Reinickendorf, OT Borsigwalde sowie f. d. Teilung des Geltungsbereiches in die Teilpläne 12-63a u. 12-63b  
Enthält Anlagen
1316/XXI  
Ö 4.2  
Mobilfunkversorgung in Heiligensee  
1165/XXI  
Ö 4.3  
Reinickendorfs Wärmeversorgung zukunftssicher machen  
1226/XXI  
Ö 4.4  
Grobscreening aktualisieren  
1383/XXI  
Ö 4.5  
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung für den Kiosk am Schäfersee  
1394/XXI  
Ö 4.6  
Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf  
1449/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Ortsteile Hermsdorf und Frohnau, ausgehend von S-Bahnhöfen, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept zu erarbeiten.

 

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Ortsteile Hermsdorf und Frohnau, ausgehend von S-Bahnhöfen, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF), Stadtentwicklung (MB), Mobilität und Tiefbau (MB) und Wirtschaft und Tourismus (MB)

   
    14.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.71 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.56 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.27 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.16 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.04.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Ortsteile Hermsdorf und Frohnau, ausgehend von S-Bahnhöfen, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 9 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

   
    10.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Ortsteile Hermsdorf und Frohnau, ausgehend von S-Bahnhöfen, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 5  
Beschluss über mögliche Dringlichkeiten      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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