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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung von Niederschriften |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt: Situation der QM-Gebiete in Reinickendorf: QM Letteplatz
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Auswertung d. eingegangenen Stellungnahmen a. d. Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange gem. § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuchs(BauGB) z. Bebauungsplanverfahren 12-63 f. d. Grundstücke Trettachzeile 1/19; Ziekowstr. 79; Trepliner Weg 4/8G; die Flurstücke 754, 782, 1744/6 und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau sowie die anliegenden Straßenflächen des Trepliner Wegs im Bz. Reinickendorf, OT Borsigwalde sowie f. d. Teilung des Geltungsbereiches in die Teilpläne 12-63a u. 12-63b |
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1316/XXI |
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| Ö 4.2 |
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Mobilfunkversorgung in Heiligensee |
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1165/XXI |
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| Ö 4.3 |
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Reinickendorfs Wärmeversorgung zukunftssicher machen |
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1226/XXI |
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| Ö 4.4 |
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Grobscreening aktualisieren |
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1383/XXI |
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| Ö 4.5 |
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Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung für den Kiosk am Schäfersee |
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1394/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich für eine öffentliche Ausschreibung zur Findung eines Betreibers für den Kiosk am Schäfersee und den ihn umgebenden Außenflächen einzusetzen. Im Rahmen der Ausschreibung soll ein Gesamtkonzept entwickelt werden, das sicherstellt, dass der Kiosk das Angebot der Residenzstraße als lebendiges Zentrum des Stadtteils Reinickendorf-Ost im Sinne eines ausgewogenen Branchenmixes, insbesondere durch gastronomische und/ oder kulturelle Angebote stärkt, zugleich eine städtebauliche Aufwertung des Ortes als Hauptzugang zum Schäfersee bewirkt und Präventionswirkungen gegen den dort derzeit stattfindenden Drogenhandel und –konsum entfaltet. Zusätzlich soll das erarbeitete Konzept die Nutzung der öffentlichen Toiletten im hinteren Bereich des Kioskes einschließen. |
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13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.12 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich für eine öffentliche Ausschreibung zur Findung eines Betreibers für den Kiosk am Schäfersee und den ihn umgebenden Außenflächen einzusetzen. Im Rahmen der Ausschreibung soll ein Gesamtkonzept entwickelt werden, das sicherstellt, dass der Kiosk das Angebot der Residenzstraße als lebendiges Zentrum des Stadtteils Reinickendorf-Ost im Sinne eines ausgewogenen Branchenmixes, insbesondere durch gastronomische und/ oder kulturelle Angebote stärkt, zugleich eine städtebauliche Aufwertung des Ortes als Hauptzugang zum Schäfersee bewirkt und Präventionswirkungen gegen den dort derzeit stattfindenden Drogenhandel und –konsum entfaltet. Zusätzlich soll das erarbeitete Konzept die Nutzung der öffentlichen Toiletten im hinteren Bereich des Kioskes einschließen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung |
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10.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 4.14 - vertagt |
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Beschluss
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14.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich für eine öffentliche Ausschreibung zur Findung eines Betreibers für den Kiosk am Schäfersee und den ihn umgebenden Außenflächen einzusetzen. Im Rahmen der Ausschreibung soll ein Gesamtkonzept entwickelt werden, das sicherstellt, dass der Kiosk das Angebot der Residenzstraße als lebendiges Zentrum des Stadtteils Reinickendorf-Ost im Sinne eines ausgewogenen Branchenmixes, insbesondere durch gastronomische und/ oder kulturelle Angebote stärkt, zugleich eine städtebauliche Aufwertung des Ortes als Hauptzugang zum Schäfersee bewirkt und Präventionswirkungen gegen den dort derzeit stattfindenden Drogenhandel und –konsum entfaltet. Zusätzlich soll das erarbeitete Konzept die Nutzung der öffentlichen Toiletten im hinteren Bereich des Kioskes einschließen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (CDU/AfD) dagegen: 0 Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne) |
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13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich für eine öffentliche Ausschreibung zur Findung eines Betreibers für den Kiosk am Schäfersee und den ihn umgebenden Außenflächen einzusetzen. Im Rahmen der Ausschreibung soll ein Gesamtkonzept entwickelt werden, das sicherstellt, dass der Kiosk das Angebot der Residenzstraße als lebendiges Zentrum des Stadtteils Reinickendorf-Ost im Sinne eines ausgewogenen Branchenmixes, insbesondere durch gastronomische und/ oder kulturelle Angebote stärkt, zugleich eine städtebauliche Aufwertung des Ortes als Hauptzugang zum Schäfersee bewirkt und Präventionswirkungen gegen den dort derzeit stattfindenden Drogenhandel und –konsum entfaltet. Zusätzlich soll das erarbeitete Konzept die Nutzung der öffentlichen Toiletten im hinteren Bereich des Kioskes einschließen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.6 |
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Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf |
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1449/XXI |
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| Ö 5 |
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Beschluss über mögliche Dringlichkeiten |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
