Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung von Niederschriften der konstituierenden Sitzung vom 25.05.2023, der 11. Sitzung des ehemaligen Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung vom 15.02.2023 sowie der 8. Sitzung des ehemaligen Ausschusses für Soziales und Teilhabe vom 03.01.2023      
Ö 3     Beratung von Drucksachen aus dem Fachbereich Gesundheit      
Ö 3.1  
Bericht Krebs in Berlin fortschreiben  
0595/XXI  
Ö 3.2  
Mehr Planbetten im Bereich der Gerontopsychiatrie im Dominikus Krankenhaus im nächsten Krankenhausplan einstellen  
0853/XXI  
Ö 3.3  
Hyperlokale Impfkampagne in Reinickendorf starten  
0854/XXI  
Ö 3.4  
20 Betten im stationären psychiatrischen Bereich in ambulante Plätze der Tagesklinik im Humboldt-Klinikum umwandeln  
0871/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Umwandlung der 20 Betten von stationsäquivalenten Behandlungen in ambulante Plätze einzusetzen.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Umwandlung der 20 Betten von stationsäquivalenten Behandlungen in ambulante Plätze einzusetzen.

 

(Gemäß Konsensliste) Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.104 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Umwandlung der 20 Betten von stationsäquivalenten Behandlungen in ambulante Plätze einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung

   
    20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 7.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    19.09.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Umwandlung der 20 Betten von stationsäquivalenten Behandlungen in ambulante Plätze einzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Umwandlung der 20 Betten von stationsäquivalenten Behandlungen in ambulante Plätze einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4     Beratung von Drucksachen aus dem Fachbereich Soziales      
Ö 4.1  
Ehrenamtliche Patientenfürsprecher auch in Pflegeheimen einsetzen  
0707/XXI  
Ö 4.2  
Reinickendorf zur "Age-friendly-City" machen!  
0850/XXI  
Ö 4.3  
Mehr Schwimmzeiten für die öffentliche Daseinsvorsorge  
0921/XXI  
Ö 4.4  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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