Tagesordnung - teilöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: teilöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
Ö 3.2     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.3     Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

 

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.73 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Haushalt, Geder Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    23.11.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    15.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    25.01.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (CDU)  dagegen: 9 (2 SPD/1 B90/Grüne/1 AfD/1 FDP/1 Linke/3 BüD)  Enthaltung: 1 BüD

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

Ö 3.4     Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 3.5     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 3.6     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 3.7     Anmeldung für das Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
1053/XXI  
Ö 3.8     Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
1160/XXI  
N 4       (nichtöffentlich)      
N 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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