Tagesordnung - teilöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: teilöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  
0575/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald RV Oberhavel am ehemaligen Grenzturm zwischen Reinickendorf und Oberhavel mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro zu unterstützen. Von dem Geld soll die Fortführung der wichtigen Arbeit der SDW OHV gesichert werden, etwa indem personelle Unterstützung in der Vereinsarbeit organisiert wird, sodass die Öffnungszeiten am Naturschutzturm ausgeweitet werden können und Maßnahmen zum Erhalt sowie zur Pflege des umliegenden Geländes und der Bunkeranlage ergriffen werden können.

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.13 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald RV Oberhavel am ehemaligen Grenzturm zwischen Reinickendorf und Oberhavel mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro zu unterstützen. Von dem Geld soll die Fortführung der wichtigen Arbeit der SDW OHV gesichert werden, etwa indem personelle Unterstützung in der Vereinsarbeit organisiert wird, sodass die Öffnungszeiten am Naturschutzturm ausgeweitet werden können und Maßnahmen zum Erhalt sowie zur Pflege des umliegenden Geländes und der Bunkeranlage ergriffen werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (Mitberatung)

 

   
    21.11.2022 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald RV Oberhavel am ehemaligen Grenzturm zwischen Reinickendorf und Oberhavel mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro zu unterstützen. Von dem Geld soll die Fortführung der wichtigen Arbeit der SDW OHV gesichert werden, etwa indem personelle Unterstützung in der Vereinsarbeit organisiert wird, sodass die Öffnungszeiten am Naturschutzturm ausgeweitet werden können und Maßnahmen zum Erhalt sowie zur Pflege des umliegenden Geländes und der Bunkeranlage ergriffen werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Ö 3.2     Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.3     Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
Ö 3.4     Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 3.5     Arbeitsfähigkeit der Reinickendorfer Verwaltung nicht gefährden!  
0863/XXI  
Ö 3.6     Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen  
0911/XXI  
Ö 3.7     Anmeldung für das Investitionsprogramm 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
1053/XXI  
Ö 3.8     Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
1160/XXI  
N 4       (nichtöffentlich)      
N 5       (nichtöffentlich)      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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