Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
Datum: Mi, 21.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften der 5. Sitzung vom 10.06.2022 und der 6. Sitzung vom 21.09.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte Corona-Lage (BE Bezirksstadtrat Ewers)      
Ö 3.1     Vorstellung Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, Krebs und Aids im Gesundheitsamt      
Ö 3.2     Vorstellung der Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten Frau Birgit Haase      
Ö 3.3     Auf Antrag der Franktion Die Linke: Die Situation der Kinder- und Jugendmedizinischen Versorgung in Reinickendorf      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung
0248/XXI  
Ö 4.2     Reinickendorf ins Netzwerk Frauengesundheit  
0759/XXI  
Ö 4.3     Haus des Säuglings  
0794/XXI  
Ö 4.4     Straße Alt-Tegel umgestalten  
0770/XXI  
Ö 4.5     Barrierefreiheit für Sehbehinderte und Senior:innen im öffentlichen Straßenland verbessern  
0771/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise alle bestehenden und zukünftig zu setzenden Poller im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit kontrastreichen, gut sichtbaren Farben zu kennzeichnen. Dabei sollen aktiv die Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Seniorenvertretung des Bezirks einbezogen werden. Des Weiteren soll aktiv der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. (ABSV) in die Planung und Umsetzung eingebunden und dessen Expertise zu Rate gezogen werden. Über die Umsetzung ist der BVV spätestens Ende 2023 zu berichten. 

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.71 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise alle bestehenden und zukünftig zu setzenden Poller im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit kontrastreichen, gut sichtbaren Farben zu kennzeichnen. Dabei sollen aktiv die Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Seniorenvertretung des Bezirks einbezogen werden. Des Weiteren soll aktiv der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. (ABSV) in die Planung und Umsetzung eingebunden und dessen Expertise zu Rate gezogen werden. Über die Umsetzung ist der BVV spätestens Ende 2023 zu berichten. 

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung)

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.66 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise alle bestehenden und zukünftig zu setzenden Poller im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit kontrastreichen, gut sichtbaren Farben zu kennzeichnen. Dabei sollen aktiv die Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Seniorenvertretung des Bezirks einbezogen werden. Des Weiteren soll aktiv der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. (ABSV) in die Planung und Umsetzung eingebunden und dessen Expertise zu Rate gezogen werden. Über die Umsetzung ist der BVV spätestens Ende 2023 zu berichten. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.41 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

 

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

in folgender geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schrittweise soweit möglich bestehenden und zukünftig zu setzenden Poller im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit kontrastreichen, gut sichtbaren Farben zu kennzeichnen. Dabei sollen aktiv die Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Seniorenvertretung des Bezirks einbezogen werden. Des Weiteren soll aktiv der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e.V. (ABSV) in die Planung und Umsetzung eingebunden und dessen Expertise zu Rate gezogen werden. Über die Umsetzung ist der BVV spätestens Ende 2023 zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5     Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses (geheime Wahl)      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes - Vorschlag für Sitzungstermine 2023: 18.01.2023, 22.02.2023, 22.03.2023, 17.05.2023, 21.06.2023, 20.09.2023, 18.10.2023, 22.11.2023 und 20.12.2023      
                 
 
 

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