Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung von Niederschriften der letzten Sitzungen (sofern diese vorliegen)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Neue Parkbänke am Skaterpark im MV  
0573/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht neue Sitzmöglichkeiten am Skaterpark im Märkischen Viertel zu schaffen.
   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht neue Sitzmöglichkeiten am Skaterpark im Märkischen Viertel zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 
   
    05.10.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht neue Sitzmöglichkeiten am Skaterpark im Märkischen Viertel zu schaffen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
   
    10.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht neue Sitzmöglichkeiten am Skaterpark im Märkischen Viertel zu schaffen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht neue Sitzmöglichkeiten am Skaterpark im Märkischen Viertel zu schaffen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.2  
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.3  
Die Reinickendorfer Seniorenvertretung finanziell stärken  
0702/XXI  
Ö 4     Auf Antrag der Fraktion Die Linke      
Ö 4.1  
Personalstellen nach dem Cluster-Verfahren      
Ö 4.2  
Regelmäßige Befragung in Verbindung mit der Drs. Nr. 3319/XX betr. Regelmäßige Befragungen der Zufriedenheit der Mitarbeiter:innen des Bezirksamts durchführen!      
Ö 4.3  
Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf      
Ö 4.4  
Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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