Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 06.09.2022      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1     Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung der Arbeit im Jobcenter Reinickendorf von Herrn Wingert      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Klimaschutz in sozialer Verantwortung  
0668/XXI  
Ö 4.2     Ehrenamtliche Patientenfürsprecher auch in Pflegeheimen einsetzen  
0707/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in Reinickendorfer Pflegeheimen, analog zu den Krankenhäusern, Patientenfürsprecher etabliert werden.
   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.15 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in Reinickendorfer Pflegeheimen, analog zu den Krankenhäusern, Patientenfürsprecher etabliert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe

 
   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.24 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in Reinickendorfer Pflegeheimen, analog zu den Krankenhäusern, Patientenfürsprecher etabliert werden.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe
   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.49 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in Reinickendorfer Pflegeheimen, analog zu den Krankenhäusern, Patientenfürsprecher etabliert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
   
    20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.1 - im Ausschuss zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in Reinickendorfer Pflegeheimen, analog zu den Krankenhäusern, Patientenfürsprecher etabliert werden.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Abstimmungsergebnis

 
Ö 4.3     Die Reinickendorfer Seniorenvertretung finanziell stärken  
0702/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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