Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 06.09.2022      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1     Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung der Arbeit im Jobcenter Reinickendorf von Herrn Wingert      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Klimaschutz in sozialer Verantwortung  
0668/XXI  
Ö 4.2     Ehrenamtliche Patientenfürsprecher auch in Pflegeheimen einsetzen  
0707/XXI  
Ö 4.3     Die Reinickendorfer Seniorenvertretung finanziell stärken  
0702/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit, beispielsweise durch finanzielle Umschichtungen im Haushalt, die Seniorenvertretung und deren Mitglieder für ihr Engagement besser finanziell ausgestattet und unterstützt werden können.
   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit, beispielsweise durch finanzielle Umschichtungen im Haushalt, die Seniorenvertretung und deren Mitglieder für ihr Engagement besser finanziell ausgestattet und unterstützt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Mitberatung)

 
   
    10.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit, beispielsweise durch finanzielle Umschichtungen im Haushalt, die Seniorenvertretung und deren Mitglieder für ihr Engagement besser finanziell ausgestattet und unterstützt werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0
   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.25 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit, beispielsweise durch finanzielle Umschichtungen im Haushalt, die Seniorenvertretung und deren Mitglieder für ihr Engagement besser finanziell ausgestattet und unterstützt werden können.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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