Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
Gremium: Ausschuss für Sport
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:33 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung vom 30.08.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne, Beachhalle Königshorster Str.      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
0237/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Sportausschuss und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

 

   
    28.04.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Das Sportstättensanierungsprogramm Zuarbeit zum Protokoll (290 KB)    
   
    05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

 

in folgender geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 5 (CDU)  Enthaltung: 0

   
    30.08.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

   
    15.12.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausschuss für Sport jährlich beim Sportstättensanierungsprogramm rechtzeitig und umfassend zu beteiligen, so dass eventuelle Änderungen berücksichtigt werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.2     Nachnutzung TXL -Bedarfe für den organisierten Sport I  
0661/XXI  
Ö 4.3     Nachnutzung TXL -Bedarfe für den organisierten Sport II  
Enthält Anlagen
0663/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Bezirkssportbund Reinickendorf (BSB)      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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