Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 05.04.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm II  
0116/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass der weitere Bestand des Frauenhauses am Oraniendamm gesichert wird.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass der weitere Bestand des Frauenhauses am Oraniendamm gesichert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung)

 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass der weitere Bestand des Frauenhauses am Oraniendamm gesichert wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass der weitere Bestand des Frauenhauses am Oraniendamm gesichert wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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