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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf! |
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3212/XX |
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| Ö 3.2 |
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Radwanderrouten wieder einführen |
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3434/XX |
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| Ö 3.3 |
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Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen |
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0125/XXI |
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| Ö 3.4 |
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Heinsestraße der Zukunft |
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0215/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. |
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16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.11 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung) |
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26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau |
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Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 1 (SPD) |
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28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus |
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Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0 |
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17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Beschluss
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18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 8 (SPD/ B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0 |
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14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.4 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern. Gemäß Konsensliste Ablehnung |
| Ö 3.5 |
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Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten |
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0224/XXI |
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| Ö 3.6 |
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Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie in Reinickendorf verlängern |
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0305/XXI |
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| Ö 3.7 |
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Hisst die Segel für 700 Jahre Tegel - Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel zum Jubiläum beflaggen |
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0400/XXI |
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| Ö 3.8 |
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Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren |
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0413/XXI |
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| Ö 3.9 |
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Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility |
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0498/XXI |
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| Ö 3.10 |
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Förderung eines Solarenergie-Clusters in der Urban-Tech-Republic |
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0521/XXI |
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| Ö 4 |
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Vorstellung der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
