Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 612 5383 5248 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://bundesdruckerei.zoom.us/j/61253835248 Per Telefon: +496950502596 Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!
3212/XX  
Ö 3.2  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.3  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 3.4  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.5  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 3.6  
Sondergenehmigungen für erweiterte Schankvorgärten für die Gastronomie in Reinickendorf verlängern  
0305/XXI  
Ö 3.7  
Hisst die Segel für 700 Jahre Tegel - Fahnenmasten in der Berliner Straße in Tegel zum Jubiläum beflaggen  
0400/XXI  
Ö 3.8  
Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 3.9  
Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.6 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung), an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.9 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (/SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Es wird folgende Änderung vorgeschlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten in Reinickendorf eine Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte, nach Möglichkeit Solar.

 

Annahme der geänderten Fassung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.24 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.4 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

 

Ö 3.10  
Förderung eines Solarenergie-Clusters in der Urban-Tech-Republic  
0521/XXI  
Ö 4  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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