Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 17.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 849 1730 6061 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 15.03.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen  
0298/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)

   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

Einstimmige Vertagung

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.36 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.17 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

 

Einstimmige Vertagung

   
    11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.8 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

 

Vertagung

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der Gewobag dafür einzusetzen, dass die Mieterberatung als Anlaufstelle der Mieter in der Rollbergesiedlung eine Wohnung bzw. Büro zur Verfügung gestellt bekommt, um ihre wichtige Arbeit für Mieterinnen und Mieter vor Ort besser durchführen zu können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fr. Mirzo  Enthaltung: 0

Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1     Aktueller Sachstand zum Thema der erneuten Vergabe der Mieterberatung an den Heimatverein Reinickendorf (Beantragt durch SPD Fraktion)      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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