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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte
(Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne):
Willkommensklassen für aus der Ukraine Geflüchtete
1. Wie viele Willkommensklassen wird Reinickendorf eröffnen?
2. Welche Schulen in Rndf. sind bereit eine Willkommensklassen aufzumachen?
3. Gibt es Lehrkräfte, die diese Klassen betreuen werden?
4. Gibt es ukrainische Menschen/Pädagoginnen, die diese Klassen parallel betreuen werden/können?
5. Welche Mittel stellt der Bezirk dafür zur Verfügung?
6. Was hat die Rdf. Schulaufsicht direkt erreichen können?
7. Wie viele Kinder können betreut/beschult werden?
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal |
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0227/XXI |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden |
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0237/XXI |
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Ö 4.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bürgeramt Heiligensee |
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3408/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zugänglichkeit des Bürgeramtes in Heiligensee für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. |
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11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.1 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zugänglichkeit des Bürgeramtes in Heiligensee für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 9.63 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zugänglichkeit des Bürgeramtes in Heiligensee für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Federführung), an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)
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15.02.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung |
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Ö 3.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zugänglichkeit des Bürgeramtes in Heiligensee für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.03.2022 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe |
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Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zugänglichkeit des Bürgeramtes in Heiligensee für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management |
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Ö 4.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet) |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zugänglichkeit des Bürgeramtes in Heiligensee für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann. von antragstellender Fraktion zurückgezogen
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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