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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte
(Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne):
Willkommensklassen für aus der Ukraine Geflüchtete
1. Wie viele Willkommensklassen wird Reinickendorf eröffnen?
2. Welche Schulen in Rndf. sind bereit eine Willkommensklassen aufzumachen?
3. Gibt es Lehrkräfte, die diese Klassen betreuen werden?
4. Gibt es ukrainische Menschen/Pädagoginnen, die diese Klassen parallel betreuen werden/können?
5. Welche Mittel stellt der Bezirk dafür zur Verfügung?
6. Was hat die Rdf. Schulaufsicht direkt erreichen können?
7. Wie viele Kinder können betreut/beschult werden?
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal |
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0227/XXI |
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| Ö 4.2 |
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Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden |
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0237/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen. |
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16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.14 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Sportausschuss und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung) |
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28.04.2022 - Ausschuss für Sport |
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Ö 3.1 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
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05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen. in folgender geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen. anzunehmen Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0 |
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30.08.2022 - Ausschuss für Sport |
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Ö 4.2 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
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15.12.2022 - Ausschuss für Sport |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beantragung der Mittel aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm neben der Beratung im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften auch eine Beschlussfassung in den Ausschüssen für Schule und Facility Management sowie Sport einzuholen und ggf. Änderungen durch die Ausschüsse zu berücksichtigen. in folgender geänderter Fassung: Neue Überschrift: Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden Das Bezirksamt wird ersucht, den Ausschuss für Sport jährlich beim Sportstättensanierungsprogramm rechtzeitig und umfassend zu beteiligen, so dass eventuelle Änderungen berücksichtigt werden können. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften |
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Ö 4.2 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
| Ö 4.3 |
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Bürgeramt Heiligensee |
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3408/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
