Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!)  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!)
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 869 7559 9733 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/86975599733 Per Telefon: +496950502596 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte (Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne): Willkommensklassen für aus der Ukraine Geflüchtete 1. Wie viele Willkommensklassen wird Reinickendorf eröffnen? 2. Welche Schulen in Rndf. sind bereit eine Willkommensklassen aufzumachen? 3. Gibt es Lehrkräfte, die diese Klassen betreuen werden? 4. Gibt es ukrainische Menschen/Pädagoginnen, die diese Klassen parallel betreuen werden/können? 5. Welche Mittel stellt der Bezirk dafür zur Verfügung? 6. Was hat die Rdf. Schulaufsicht direkt erreichen können? 7. Wie viele Kinder können betreut/beschult werden?      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal  
0227/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

 

   
    05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP)  dagegen: 5 (CDU)  Enthaltung: 1 (Linke)

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)  dagegen: 5 (CDU/AfD)  Enthaltung: 1 (Linke)

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/FrL  dagegen: CDU  Enthaltung: Linke

Ö 4.2     Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden  
0237/XXI  
Ö 4.3     Bürgeramt Heiligensee  
3408/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen