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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 22.04.2021 und der 43. Sitzung vom 08.06.2021 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2020 |
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3169/XX |
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Ö 3.2 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3170/XX |
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Ö 3.3 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Caritas-Klinikum Dominikus (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3213/XX |
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Ö 3.4 |
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Jährlicher Erfahrungsbericht der Patientenfürsprecherin im Medical Park - Fachklinik für Neurologie und Orthopädie für das Jahr 2020 |
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3402/XX |
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Ö 3.5 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3418/XX |
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Ö 3.6 |
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Erhöhung des Etats für soziale Projekte gegen häusliche Gewalt |
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3297/XX |
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Ö 3.7 |
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Ohne Sport noch mehr Not II |
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3298/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z.B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z.B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. |
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12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.23 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z.B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z.B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Sportausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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08.06.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.9 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.06.2021 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z.B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z.B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Erledigung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.08.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.7 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z.B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z.B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Erledigung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltungen: 0
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07.09.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.4 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z.B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z.B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Erledigung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.46 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z.B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z.B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Erledigung
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.8 |
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Wiedereinrichtung eines Wachschutzes auf dem KaBoN Gelände |
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3299/XX |
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Ö 3.9 |
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Ohne Sport noch mehr Not I |
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3304/XX |
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Ö 3.10 |
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Schutzräume für Männer |
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3307/XX |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Die Linke: "Zustände im Falkentaler Steig 47" |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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