Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	43. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Fr, 12.02.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
Zusatz:	Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 922 1894 9376 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://zoom.us/j/92218949376 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung vom 14.01.2021
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Ringbus für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort	2911/XX
Ö 3.2		Buslinie zum Strandbad Tegel	3000/XX
Ö 3.3		Solarfähre	2852/XX
Ö 3.4		Solarfähre zwischen Tegel und Spandau einsetzen	2872/XX
Ö 3.5		Verschönerter Zugang zum S-Bahnhof Wittenau	2818/XX
Ö 3.6		Barrierefreie S-Bahnunterführung	2820/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die S-Bahnunterführung von der Ecke Soltauer Str. / Innungsstraße auf die Wittestraße barrierefrei zu gestalten.

	07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 13.6 - überwiesen
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die S-Bahnunterführung von der Ecke Soltauer Str. / Innungsstraße auf die Wittestraße barrierefrei zu gestalten. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss Abstimmungsergebnis

	14.01.2021 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.9 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	12.02.2021 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.6 - erledigt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die S-Bahnunterführung von der Ecke Soltauer Str. / Innungsstraße auf die Wittestraße barrierefrei zu gestalten. Erledigung. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.13 - erledigt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die S-Bahnunterführung von der Ecke Soltauer Str. / Innungsstraße auf die Wittestraße barrierefrei zu gestalten. Gemäß Konsensliste Erledigung Abstimmungsergebnis
Ö 3.7		Gelände an dem Bahndamm zwischen dem S-Bahnhof Eichborndamm bis zur Bahnunterführung von der Ecke Soltauer Str. / Innungsstraße in einen sauberen Zustand versetzen	2823/XX
Ö 3.8		Verkehrskontrollen in der Seebadstraße verstärken	2873/XX
Ö 3.9		Tempo 30 für den Falkentaler Steig	2906/XX
Ö 3.10		Schutz der Anwohner des Falkentaler Steigs	2944/XX
Ö 3.11		Zebrastreifen für den Falkentaler Steig	2968/XX
Ö 3.12		Fußgängerüberweg am Falkenplatz einrichten	2910/XX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnete	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Fax: (030) 90294-2217
E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

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