Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 978 3740 2769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 08.09.2020      
Ö 3  
Bericht über die aktuelle Pandemielage in Reinickendorf      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik (Bereich Somatik) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2530/XX  
Ö 4.2  
Bezirkseigene COVID19-Schnell-Test-Prüfgeräte anschaffen  
2680/XX  
Ö 4.3  
Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestalten  
2750/XX  
Ö 4.4  
Beratungsangebote für Frauen  
2773/XX  
Ö 4.5  
Informationen über Hygienevorgaben des Landes Berlin  
2774/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind,

Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

 

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind,

Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind, Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind, mehrsprachige Flugblätter mit mündliche Hinweise der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 5 (SPD/FDP)

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind,

Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

Zurückgezogen

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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