Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 87453299951 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 21.08.2019 und der 20. Sitzung vom 16.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des "Schumacher-Quartier"  
1980/XX  
Ö 3.2  
Erinnerung auf der Insel Reiswerder  
2440/XX  
Ö 3.3  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

 

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

In folgender geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.4  
Band der Geschichte auf dem Gelände der UTR  
2757/XX  
Ö 3.5  
Kinder- und Jugendtheater in Reinickendorf  
2816/XX  
Ö 3.6  
Kurt-Schumacher-Denkmal versetzen  
2900/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen