Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 10.09.2020 und der 39. Sitzung vom 11.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen  
1637/XX-01  
Ö 3.2  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 3.3  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße  
2698/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 3.5  
Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 3.6  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 3.7  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 3.8  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 3.9  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile"  
2702/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Überquerungsmöglichkeit am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile" im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußgänger verbessert wird.

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Überquerungsmöglichkeit am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile" im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußnger verbessert wird.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Überquerungsmöglichkeit am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile" im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußnger verbessert wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Überquerungsmöglichkeit am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile" im Sinne der Verkehrssicherheit für Fußnger verbessert wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.10  
Sicherheit an der Fußgängerquerung Eichelhäherweg  
2722/XX  
Ö 3.11  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 3.12  
Mobilitätshubs in Reinickendorf  
2752/XX  
Ö 3.13  
Mobilitätshubs in Reinickendorf 2  
2755/XX  
Ö 3.14  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 3.15  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
Ö 3.16  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz  
2762/XX  
Ö 3.17  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 3.18  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 3.19  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen