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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 10.09.2020 und der 39. Sitzung vom 11.09.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen |
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1637/XX-01 |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Photovoltaikanlage über A 111 |
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2687/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße |
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2698/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. |
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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08.10.2020 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 6 (CDU) Enthaltung: 0
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29.10.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 6 (CDU) Enthaltung: 0
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30.11.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0
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13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße |
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2711/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrszählgeräte |
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2766/XX |
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg |
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2667/XX |
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Ö 3.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer |
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2686/XX |
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Ö 3.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen |
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2695/XX |
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Ö 3.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile" |
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2702/XX |
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Ö 3.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicherheit an der Fußgängerquerung Eichelhäherweg |
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2722/XX |
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Ö 3.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten |
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2746/XX |
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Ö 3.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mobilitätshubs in Reinickendorf |
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2752/XX |
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Ö 3.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mobilitätshubs in Reinickendorf 2 |
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2755/XX |
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Ö 3.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen |
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2753/XX |
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Ö 3.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rufbus auch in Reinickendorf |
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2760/XX |
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Ö 3.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz |
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2762/XX |
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Ö 3.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße |
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2764/XX |
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Ö 3.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg |
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2769/XX |
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Ö 3.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee |
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2770/XX |
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Ö 3.20 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrssicherheit erhöhen! |
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2791/XX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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