Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 10.09.2020 und der 39. Sitzung vom 11.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen  
1637/XX-01  
Ö 3.2  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen.

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 8 (CDU/AfD)

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 6  (CDU)  Enthaltung: 2  (AfD)

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der A 111 ein Pilotprojekt initiiert wird, eine Teilstrecke der A 111 mit einer Photovoltaikanlage zu überdachen, um den Klimaschutzzielen des Landes Berlin näher zu kommen. Zum Beispiel könnte der Tegel-Tunnel mit der so gewonnenen Energie beleuchtet werden. Mögliche finanzielle Förderungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sind dabei zu nutzen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.3  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße  
2698/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 3.5  
Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 3.6  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 3.7  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 3.8  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 3.9  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile"  
2702/XX  
Ö 3.10  
Sicherheit an der Fußgängerquerung Eichelhäherweg  
2722/XX  
Ö 3.11  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 3.12  
Mobilitätshubs in Reinickendorf  
2752/XX  
Ö 3.13  
Mobilitätshubs in Reinickendorf 2  
2755/XX  
Ö 3.14  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 3.15  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
Ö 3.16  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz  
2762/XX  
Ö 3.17  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 3.18  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 3.19  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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