Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 10.09.2020 und der 39. Sitzung vom 11.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen  
1637/XX-01  
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.04.2019      - Drucksache Nr. 1637/XX -:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der südlich vom Nordgraben gelegene Fahrrad- und Fngerweg zwischen Gorkistraße und Ziekowstraße so herzurichten, dass diese Wege gefahrlos genutzt werden können.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat für die Herrichtung des Fahrrad- und Fußweges südlich vom Nordgraben zwischen Gorkistre und Ziekowstraße bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die erforderlichen Mittel beantragt. Die SenUVK hat die Bereitstellung der Mittel für 2021 in Aussicht gestellt. Das Bezirksamt wird im Bauausschuss über den Fortgang berichten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1637/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt  

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.04.2019      - Drucksache Nr. 1637/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der südlich vom Nordgraben gelegene Fahrrad- und Fußgängerweg zwischen Gorkistraße und Ziekowstraße so herzurichten, dass diese Wege gefahrlos genutzt werden können.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat für die Herrichtung des Fahrrad- und Fußweges südlich vom Nordgraben zwischen Gorkistre und Ziekowstraße bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die erforderlichen Mittel beantragt. Die SenUVK hat die Bereitstellung der Mittel für 2021 in Aussicht gestellt. Das Bezirksamt wird im Bauausschuss über den Fortgang berichten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1637/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt  

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.2  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 3.3  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße  
2698/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 3.5  
Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 3.6  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 3.7  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 3.8  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 3.9  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring in Höhe der Bushaltestelle "Märkische Zeile"  
2702/XX  
Ö 3.10  
Sicherheit an der Fußgängerquerung Eichelhäherweg  
2722/XX  
Ö 3.11  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 3.12  
Mobilitätshubs in Reinickendorf  
2752/XX  
Ö 3.13  
Mobilitätshubs in Reinickendorf 2  
2755/XX  
Ö 3.14  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 3.15  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
Ö 3.16  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz  
2762/XX  
Ö 3.17  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 3.18  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 3.19  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen