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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung, Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 18.02.2020 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Info zum Sportstättensanierungsprogramm in Reinickendorf/BA Reinickendorf
Hierzu auch Bericht siehe Anlage und ebenfalls unter:
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/UABez/vorgang/ubz18-0060.A-v.pdf
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| Ö 3.2 |
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Status Übergabe der OSZ Sporthallen/BA Reinickendorf |
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| Ö 3.2.1 |
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Georg-Schlesinger / Reginhard-Grundschule |
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| Ö 3.2.2 |
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Sporthalle Cyclopstraße |
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| Ö 3.3 |
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Status der Sprerrung Sporthallen Bettina-von-Arnim-Oberschule, Senftenbger Ring 43 / Bezirksamt Reinickendorf |
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| Ö 3.4 |
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Kinderschutz und Prävention sexualisierter Gewalt im Sport / Herr Sascha Brauer über LSB |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.18 - überwiesen |
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Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, an den Bauausschuss, an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten und an den Sportausschuss |
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
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18.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.05.2020 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
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02.06.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
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19.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.11 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.08.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
| Ö 4.2 |
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Geschirrmobil |
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2137/XX |
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| Ö 4.3 |
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Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I |
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2380/XX |
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| Ö 4.4 |
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Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt II |
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2381/XX |
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| Ö 4.5 |
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Sporthalle Bettina-von-Arnim- Schule |
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2449/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirkssportbund |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
