Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 22.10.2019 und 20. Sitzung vom 28.01.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Gesamtsituation in Reinickendorf, Forderungen des Senats und der Haltung des Bezirksamtes mit Blick auf weitere MUFs      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Schutzwohnungen von zur Zwangsheirat Betroffenen einrichten  
2366/XX  
Ö 4.2  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN  
2445/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Integrationsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

 

   
    25.02.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: (Linke)

   
    10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (BDEP)

   
    11.08.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/FDP)    dagegen: 6   (SPD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 2 (AfD)

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0   dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/Linke/4 BDep)   Enthaltung: 6 (CDU/AfD/FDP/2 BDep)

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.31 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiterhin dafür einzusetzen, dass die Häuser 6 und 22 auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) nicht erneut für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Ö 4.3  
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände  
2429/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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