Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu Top 4.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung am 21.08.2019 und 15. Sitzung am 18.09.2019      
Ö 3     Wahl      
Ö 3.1  
einer / eines Ausschussvoritzenden      
Ö 3.2  
einer / eines stellv. Schriftführerin / Schriftführers      
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 Anregung "Einrichtung einer Kommission zur Schaffung eines Kulturzentrums"      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des "Schumacher-Quartier"  
1980/XX  
Ö 5.2  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz  
2166/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung)

 

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

 

in folgender geänderter Fassung:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagement jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 4 (CDU)

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

 

in folgender geänderter Fassung:
 

Das Bezirksamt wird ersucht,glichst gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagementhrlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (1 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 5 (CDU)    Enthaltung: 0

   
    02.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren.

 

in folgender geänderter Fassung:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagementhrlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern.

Diese Aktion soll nach zwei Jahren evaluiert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 2 (AfD)

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagementhrlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern.

Diese Aktion soll nach zwei Jahren evaluiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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