Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu Top 4.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung am 21.08.2019 und 15. Sitzung am 18.09.2019      
Ö 3     Wahl      
Ö 3.1  
einer / eines Ausschussvoritzenden      
Ö 3.2  
einer / eines stellv. Schriftführerin / Schriftführers      
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 Anregung "Einrichtung einer Kommission zur Schaffung eines Kulturzentrums"      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des "Schumacher-Quartier"  
1980/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung einer guten Integration des künftigen Schumacher-Quartiers auf dem Gelände des dann ehemaligen Flughafens Tegel, einen Wettbewerb für Straßennamen durchzuführen. Die Schulen aus der Umgebung sollen hierzu besonders angesprochen werden, um eine Identifikation mit dem dann entstehenden neuen Stadtquartier zu fördern.

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung einer guten Integration des künftigen Schumacher-Quartiers auf dem Gelände des dann ehemaligen Flughafens Tegel, einen Wettbewerb für Straßennamen durchzuführen. Die Schulen aus der Umgebung sollen hierzu besonders angesprochen werden, um eine Identifikation mit dem dann entstehenden neuen Stadtquartier zu fördern.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 4.9 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 5.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    20.05.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.09.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung einer guten Integration des künftigen Schumacher-Quartiers auf dem Gelände des dann ehemaligen Flughafens Tegel, einen Wettbewerb für Straßennamen durchzuführen. Die Schulen aus der Umgebung sollen hierzu besonders angesprochen werden, um eine Identifikation mit dem dann entstehenden neuen Stadtquartier zu fördern.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (SPD)    dagegen: 9 (CDU/AfD/B90/Grüne/FDP)    Enthaltung: 1 (Linke)

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung einer guten Integration des künftigen Schumacher-Quartiers auf dem Gelände des dann ehemaligen Flughafens Tegel, einen Wettbewerb für Straßennamen durchzuführen. Die Schulen aus der Umgebung sollen hierzu besonders angesprochen werden, um eine Identifikation mit dem dann entstehenden neuen Stadtquartier zu fördern.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5.2  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz  
2166/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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