Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 26.09.2019      
Ö 3     Vorstellung der Petition "Den Kopf frei haben" durch Frau Kilic von TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. Referat Gleichberechtigung und Integration      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 4.2  
Lernmittelfreiheit auch für freie Schulen in Reinickendorf  
2057/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, die Lernmittelfreiheit auch für Schulen in freier Trägerschaft in Berlin analog zu öffentlichen Schulen umzusetzen. 

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, die Lernmittelfreiheit auch für Schulen in freier Trägerschaft in Berlin analog zu öffentlichen Schulen umzusetzen. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

 

   
    05.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, die Lernmittelfreiheit auch für Schulen in freier Trägerschaft in Berlin analog zu öffentlichen Schulen umzusetzen. 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.11.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, die Lernmittelfreiheit auch für Schulen in freier Trägerschaft in Berlin analog zu öffentlichen Schulen umzusetzen. 

 

Durch antragstellende Fraktion zurückgezogen

 

Ö 4.3  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1  
0923/XX-01-01  
Ö 4.4  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2  
0923/XX-02-01  
Ö 4.5  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  
Enthält Anlagen
0516/XX-01  
Ö 5     Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5.1     Vorstellung der neuen Schulräte      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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