Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 29. Sitzung vom 01.04.2019, der 30. Sitzung vom 06.05.2019, der 31. Sitzung vom 16.05.2019, der 33. Sitzung vom 19.06.2019, der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019 und der 39. Sitzung vom 30.09.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Veranstaltungen mit fairem Angebot  
1582/XX  
Ö 3.2  
Geschirrmobil  
2137/XX  
Ö 3.3  
Veränderung der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsaufstellung  
2169/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig die Bürgerbeteiligung zu den Haushaltsberatungen derart umzugestalten, dass der Beginn des Prozesses bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs liegt, damit die Vorschläge in vollem Umfang in die Beratungen zum Haushalt einfließen können.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig die Bürgerbeteiligung zu den Haushaltsberatungen derart umzugestalten, dass der Beginn des Prozesses bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs liegt, damit die Vorschläge in vollem Umfang in die Beratungen zum Haushalt einfließen können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 

   
    04.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig die Bürgerbeteiligung zu den Haushaltsberatungen derart umzugestalten, dass der Beginn des Prozesses bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs liegt, damit die Vorschläge in vollem Umfang in die Beratungen zum Haushalt einfließen können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 10 (4 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.26 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig die Bürgerbeteiligung zu den Haushaltsberatungen derart umzugestalten, dass der Beginn des Prozesses bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs liegt, damit die Vorschläge in vollem Umfang in die Beratungen zum Haushalt einfließen können.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 4  
Vorstellung der Anträge für SIWANA VI      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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