Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 28.11.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion:) Denkmalschutzrechtliche Aspekte bei der Einführung einer Abstimmungsanlage im BVV-Saal, insbesondere zu Informationsmonitoren etc.      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge  
1219/XX-01  
Ö 4.2  
Container Skaterpark  
1928/XX-01  
Ö 4.3  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
Ö 4.4  
Keine Umstellung der Altglassammlung  
2110/XX  
Ö 4.5  
Verleihung eines Reinickendorfer Umweltpreises  
2150/XX  
Ö 4.6  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab  
2230/XX  
Ö 4.7  
Mobile Schadstoffsammlung in Reinickendorf ermöglichen  
2265/XX  
Ö 4.8  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.9  
Ökologische Ziele festlegen  
2250/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Reinickendorf (oder Teile davon) einen BFF-Landschaftsplan aufzustellen, um ökologische Ziele und damit Mindeststandards für die Grünausstattung festzulegen.

   
    13.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Reinickendorf (oder Teile davon) einen BFF-Landschaftsplan aufzustellen, um ökologische Ziele und damit Mindeststandards für die Grünausstattung festzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Reinickendorf (oder Teile davon) einen BFF-Landschaftsplan aufzustellen, um ökologische Ziele und damit Mindeststandards für die Grünausstattung festzulegen.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.10  
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung  
2266/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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