TOP |
|
![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 28.11.2019 |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkte |
|
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
(Auf Antrag der SPD-Fraktion:)
Denkmalschutzrechtliche Aspekte bei der Einführung einer Abstimmungsanlage im BVV-Saal, insbesondere zu Informationsmonitoren etc. |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge |
|
|
1219/XX-01 |
|
Ö 4.2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Container Skaterpark |
|
|
1928/XX-01 |
|
Ö 4.3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks" |
|
|
2101/XX-01 |
|
Ö 4.4 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine Umstellung der Altglassammlung |
|
|
2110/XX |
|
Ö 4.5 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verleihung eines Reinickendorfer Umweltpreises |
|
|
2150/XX |
|
Ö 4.6 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab |
|
|
2230/XX |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf fordert den Senat von Berlin auf die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland zu stoppen. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. |
|
|
|
|
23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 11.1 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf fordert den Senat von Berlin auf die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland zu stoppen. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
18.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
|
|
Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf fordert den Senat von Berlin auf die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland zu stoppen. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland gestoppt wird. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)
|
|
|
|
|
03.03.2020 - Bauausschuss |
|
|
Ö 3.15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf fordert den Senat von Berlin auf die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland zu stoppen. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland gestoppt wird. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (FDP/Linke)
|
|
|
|
|
13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die verpflichtende Aufstellung von zentralen Altglassammelstellen im öffentlichen Straßenland gestoppt wird. Ein Verlust von Parkraum, Straßenland, Grün- oder Spielflächen zugunsten von Altglassammelcontainern ist in Reinickendorf zu verhindern. Ein Aufstellen von Sammelbehältern im öffentlichen Straßenland soll nicht zur Verpflichtung werden. Die bisherige dezentrale Altglas-Sammelpraxis auf privaten Grundstücken ist durch den Senat von Berlin zu fördern anstatt zu behindern. Dabei sind Kooperationen mit privaten Unternehmen, wie beispielsweise Verbrauchermärkten, bevorzugt zu vereinbaren. Die Gebühren für Altglassammeltonnen privater Haushalte sollen durch die Förderung reduziert werden. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
|
Ö 4.7 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mobile Schadstoffsammlung in Reinickendorf ermöglichen |
|
|
2265/XX |
|
Ö 4.8 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen |
|
|
2269/XX |
|
Ö 4.9 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ökologische Ziele festlegen |
|
|
2250/XX |
|
Ö 4.10 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung |
|
|
2266/XX |
|
Ö 5 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|