Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 28.11.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion:) Denkmalschutzrechtliche Aspekte bei der Einführung einer Abstimmungsanlage im BVV-Saal, insbesondere zu Informationsmonitoren etc.      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge  
1219/XX-01  
Ö 4.2  
Container Skaterpark  
1928/XX-01  
Ö 4.3  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
Ö 4.4  
Keine Umstellung der Altglassammlung  
2110/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Altglascontainer in der jetzigen Form beizubehalten und soweit räumlich möglich, die Buntglascontainer durch Braun- und Grünglascontainer zu ersetzen.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Altglascontainer in der jetzigen Form beizubehalten und soweit räumlich möglich, die Buntglascontainer durch Braun- und Grünglascontainer zu ersetzen.

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.10.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Altglascontainer in der jetzigen Form beizubehalten und soweit räumlich möglich, die Buntglascontainer durch Braun- und Grünglascontainer zu ersetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Altglascontainer in der jetzigen Form beizubehalten und soweit räumlich möglich, die Buntglascontainer durch Braun- und Grünglascontainer zu ersetzen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 7 (CDU/FDP)

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.16 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Altglascontainer in der jetzigen Form beizubehalten und soweit räumlich möglich, die Buntglascontainer durch Braun- und Grünglascontainer zu ersetzen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: CDU

Ö 4.5  
Verleihung eines Reinickendorfer Umweltpreises  
2150/XX  
Ö 4.6  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab  
2230/XX  
Ö 4.7  
Mobile Schadstoffsammlung in Reinickendorf ermöglichen  
2265/XX  
Ö 4.8  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.9  
Ökologische Ziele festlegen  
2250/XX  
Ö 4.10  
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung  
2266/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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