Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 07.01.2020      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
(Auf Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne): Vertikale Begrünung - eingeladen Hr. Dipl.-Ing. Marco Schmidt, TU Berlin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 4.2  
Lösung an der Grundschule am Fließtal  
1982/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten die Grundschule am Fließtal hat, um den Bedarf an einer größeren Mensa als bisher zu realisieren. Hierbei ist insbesondere zu prüfen ob eine Containerlösung möglich ist oder ob eine andere Raumnutzung (z.B. durch multifunktionelle Nutzung der Räume der eFöB) eine bessere Alternative wäre. Des Weiteren ist auf eine langfristige Lösung hinzuwirken.

 

 

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten die Grundschule am Fließtal hat, um den Bedarf an einer größeren Mensa als bisher zu realisieren. Hierbei ist insbesondere zu prüfen ob eine Containerlösung möglich ist oder ob eine andere Raumnutzung (z.B. durch multifunktionelle Nutzung der Räume der eFöB) eine bessere Alternative wäre. Des Weiteren ist auf eine langfristige Lösung hinzuwirken.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    05.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten die Grundschule am Fließtal hat, um den Bedarf an einer größeren Mensa als bisher zu realisieren. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, ob eine Containerlösung möglich ist oder ob eine andere Raumnutzung (z.B. durch multifunktionelle Nutzung der Räume der eFöB) eine bessere Alternative wäre. Des Weiteren ist auf eine langfristige Lösung hinzuwirken.

Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten die Grundschule am Fließtal hat, um den Bedarf an einer größeren Mensa als bisher zu realisieren. Hierbei ist insbesondere zu prüfen ob eine Containerlösung möglich ist oder ob eine andere Raumnutzung (z.B. durch multifunktionelle Nutzung der Räume der eFöB) eine bessere Alternative wäre. Des Weiteren ist auf eine langfristige Lösung hinzuwirken.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten die Grundschule am Fließtal hat, um den Bedarf an einer größeren Mensa als bisher zu realisieren. Hierbei ist insbesondere zu prüfen ob eine Containerlösung möglich ist oder ob eine andere Raumnutzung (z.B. durch multifunktionelle Nutzung der Räume der eFöB) eine bessere Alternative wäre. Des Weiteren ist auf eine langfristige Lösung hinzuwirken.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4.3  
Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Reinickendorf  
2038/XX  
Ö 4.4  
Zusätzliche Standorte für Trinkbrunnen in Reinickendorf  
2087/XX  
Ö 4.5  
Sitzbänke und Abfallbehälter auf dem Weg parallel zum Nordgraben  
2091/XX  
Ö 4.6  
Wasserspielplatz im Freizeitpark Lübars  
2095/XX  
Ö 4.7  
Neugestaltung von Spielplätzen  
2098/XX  
Ö 4.8  
Zugang zum Heiligensee  
2099/XX  
Ö 4.9  
"Dogstations" für Reinickendorf  
2151/XX  
Ö 4.10  
Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände  
2154/XX  
Ö 4.11  
Baumpflanzungen Antonienstraße  
2165/XX  
Ö 4.12  
Trampelpfade in ordentliche Wege umgestalten  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.13  
Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf  
2173/XX  
Ö 4.14  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf  
2179/XX  
Ö 4.15  
Fahrradpiktogramme  
2188/XX  
Ö 4.16  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 4.17  
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz  
2241/XX  
Ö 4.18  
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee  
2252/XX  
Ö 4.19  
Schutz der Menschen im Waldseeviertel  
2258/XX  
Ö 4.20  
Temporäre Modalfilter für Verkehrsberuhigung und -sicherheit im Waldseeviertel  
2270/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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