Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
TOP 2.1 - 2093_XX-01
TOP 2.1 - Nachschiebeliste_2020_21
TOP 3.2.1 - 1764_XX-01
TOP 3.2.1 - 1764_XX-01_Zahlen-ErlaeuterungsteilStandRevisions-1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) Beratung der Einzelpläne in 2. Lesung Abt. Bauen, Bildung und Kultur Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 2.1  
Drucksache Nr. 2093/XX-01 Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste - (siehe Aktenmappe)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
1587/XX  
Ö 3.2  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 3.2.1  
Drucksache Nr. 1764/XX-01 Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 (siehe Aktenmappe)      
Ö 3.3  
Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021  
1842/XX  
Ö 3.4  
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau
1879/XX  
Ö 3.5  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!
1887/XX  
Ö 3.6  
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern  
1906/XX  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen  
1996/XX  
Ö 3.8  
Mehrkosten für alternative KFZ-Antriebsarten ausgleichen  
1997/XX  
Ö 3.9  
Beschaffung seniorengerechter Sitzgelegenheiten
1999/XX  
Ö 3.10  
Plastikmüll in Reinickendorf reduzieren  
2018/XX  
Ö 3.11  
Erste Hilfe für Fahrräder  
2047/XX  
Ö 3.12  
Ausweitung der digitalen Angebote in Bibliotheken  
2048/XX  
Ö 3.13  
Ankaufetat der Bibliotheken erhöhen  
2050/XX  
Ö 3.14  
Alpha-Bündnis stärken  
2052/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Unterstützung des Alpha-Bündnisses in Reinickendorf 5.000 EUR für gezielte Angebote der Grundbildung in der VHS Reinickendorf einzustellen.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Unterstützung des Alpha-Bündnisses in Reinickendorf 5.000 EUR für gezielte Angebote der Grundbildung in der VHS Reinickendorf einzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 

   
    16.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.1.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.14 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Unterstützung des Alpha-Bündnisses in Reinickendorf 5.000 EUR für gezielte Angebote der Grundbildung in der VHS Reinickendorf einzustellen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.15 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Unterstützung des Alpha-Bündnisses in Reinickendorf 5.000 EUR für gezielte Angebote der Grundbildung in der VHS Reinickendorf einzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 3.15  
Unterstützung von Senioren, die Grundsicherung erhalten  
2054/XX  
Ö 3.16  
Fortführung der MINT-Messe  
2056/XX  
Ö 3.17  
Stärkung von Investitionen I, deutliche Verbesserung des Zustandes der Reinickendorfer Straßen.  
2078/XX  
Ö 3.18  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung III, Mehr Sitzbänke für die Reinickendorfer Parks  
2079/XX  
Ö 3.19  
Installation von Hundekotbeutelverteilern und Kotentsorgungsstationen  
2081/XX  
Ö 3.20  
Personalaufwuchs in der Verwaltung I, Planungskapazitäten im Bezirk erhöhen  
2082/XX  
Ö 3.21  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung II, Reinickendorfer Park- und Grünflächen sauber halten.  
2084/XX  
Ö 3.22  
Verstärkung der Mittel zur Unterstützung finanziell schwacher Senioren  
2085/XX  
Ö 3.23  
Geschirrmobil  
2137/XX  
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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