TOP |
|
![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 29. Sitzung vom 01.04.2019, der 30. Sitzung vom 06.05.2019, der 31. Sitzung vom 16.05.2019, der 33. Sitzung vom 19.06.2019 und der 34. Sitzung vom 05.08.2019 |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt)
Beratung der Einzelpläne in 1. Lesung |
|
|
2093/XX |
|
Ö 3.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
17:00 Uhr - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport
Herr BzStR Dollase
Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4
Kapitel 3700 - Schule und Sport
Kapitel 3701 - Grundschulen
Kapitel 3702 - Sekundarschulen
Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen
Kapitel 3704 - Gymnasien
Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren
Kapitel 3715 - Sportförderung
Kapitel 4000 - Jugend
Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit
Kapitel4015 - Leistungen für Menschen mit Behinderung
Kapitel 4021 - Kindertagesbetreuung
Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme
Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII
Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Kapitel 4045 - Leisungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen |
|
|
|
|
Ö 3.1.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Stärkung von Investitionen II, Schulen an zukunftsfähige Netze anschließen |
|
|
2075/XX |
|
Ö 3.1.2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung I, Ausbau der Möglichkeiten der Turnhallenöffnungen im Winter für Familien |
|
|
2076/XX |
|
Ö 3.1.3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufstockung der Stellenanteile für das Projekt "Viola" |
|
|
2134/XX |
|
Ö 3.2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
18:00 Uhr - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales
Herr BzStR Brockhausen
Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2
Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung
Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Leistungen
Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen
Kapitel 3915 - Leistungen für Menschen mit Behinderung
Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -
Kapitel 3995 - Leistungen nach demAsylbewerberleistungsgesetz
Kapitel 4100 - Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst |
|
|
|
|
Ö 3.2.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bezirkliche Datenkoordination |
|
|
2037/XX |
|
Ö 3.2.2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Datenkoordinator für Reinickendorf |
|
|
2133/XX |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 eine Stelle als Datenkoordinator zu schaffen und zeitnah zu besetzen. Das Aufgabenprofil: - Zusammenführung bestehender bezirklich und bezirksübergreifend relevanter Fachdaten sowie Daten aus dem abgestimmten Datenpool des Landes Berlin, für Auswertungszwecke auf Bezirks-, Bezirksregionen- oder Planungsraumebene aufzubereiten.
- Unterstützung der korrekten Prozessumsetzung und Nutzung der IT-Systeme bei der Erstellung von Reports und Auswertungen.
- Gewährleistung einer hohen Datenqualität in den Auswertungen und der Berichterstattung.
- Mitwirkung bei der Weiterentwicklung von Datenabbildungskonventionen, Systemfunktionalitäten mit Bezug auf Stammdaten, Plausibilisierungskriterien und Massenpflegewerkzeugen in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt, anderer Bezirke und dem Land Berlin.
- Unterstützung bei der Nutzung von und redaktionelle Mitarbeit im Informationsystem PRISMA
- Vertretung des Bezirks bei berlinweiten datenbezogenen Prozessen.
|
|
|
|
|
14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 13.16 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 eine Stelle als Datenkoordinator zu schaffen und zeitnah zu besetzen. Das Aufgabenprofil: - Zusammenführung bestehender bezirklich und bezirksübergreifend relevanter Fachdaten sowie Daten aus dem abgestimmten Datenpool des Landes Berlin, für Auswertungszwecke auf Bezirks-, Bezirksregionen- oder Planungsraumebene aufzubereiten.
- Unterstützung der korrekten Prozessumsetzung und Nutzung der IT-Systeme bei der Erstellung von Reports und Auswertungen.
- Gewährleistung einer hohen Datenqualität in den Auswertungen und der Berichterstattung.
- Mitwirkung bei der Weiterentwicklung von Datenabbildungskonventionen, Systemfunktionalitäten mit Bezug auf Stammdaten, Plausibilisierungskriterien und Massenpflegewerkzeugen in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt, anderer Bezirke und dem Land Berlin.
- Unterstützung bei der Nutzung von und redaktionelle Mitarbeit im Informationsystem PRISMA
- Vertretung des Bezirks bei berlinweiten datenbezogenen Prozessen.
Überweisung an den Hauptausschuss
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
15.08.2019 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 3.2.2 - vertagt |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
02.09.2019 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 eine Stelle als Datenkoordinator zu schaffen und zeitnah zu besetzen. Das Aufgabenprofil: - Zusammenführung bestehender bezirklich und bezirksübergreifend relevanter Fachdaten sowie Daten aus dem abgestimmten Datenpool des Landes Berlin, für Auswertungszwecke auf Bezirks-, Bezirksregionen- oder Planungsraumebene aufzubereiten.
- Unterstützung der korrekten Prozessumsetzung und Nutzung der IT-Systeme bei der Erstellung von Reports und Auswertungen.
- Gewährleistung einer hohen Datenqualität in den Auswertungen und der Berichterstattung.
- Mitwirkung bei der Weiterentwicklung von Datenabbildungskonventionen, Systemfunktionalitäten mit Bezug auf Stammdaten, Plausibilisierungskriterien und Massenpflegewerkzeugen in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt, anderer Bezirke und dem Land Berlin.
- Unterstützung bei der Nutzung von und redaktionelle Mitarbeit im Informationsystem PRISMA
- Vertretung des Bezirks bei berlinweiten datenbezogenen Prozessen.
Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 4.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 eine Stelle als Datenkoordinator zu schaffen und zeitnah zu besetzen. Das Aufgabenprofil: - Zusammenführung bestehender bezirklich und bezirksübergreifend relevanter Fachdaten sowie Daten aus dem abgestimmten Datenpool des Landes Berlin, für Auswertungszwecke auf Bezirks-, Bezirksregionen- oder Planungsraumebene aufzubereiten.
- Unterstützung der korrekten Prozessumsetzung und Nutzung der IT-Systeme bei der Erstellung von Reports und Auswertungen.
- Gewährleistung einer hohen Datenqualität in den Auswertungen und der Berichterstattung.
- Mitwirkung bei der Weiterentwicklung von Datenabbildungskonventionen, Systemfunktionalitäten mit Bezug auf Stammdaten, Plausibilisierungskriterien und Massenpflegewerkzeugen in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt, anderer Bezirke und dem Land Berlin.
- Unterstützung bei der Nutzung von und redaktionelle Mitarbeit im Informationsystem PRISMA
- Vertretung des Bezirks bei berlinweiten datenbezogenen Prozessen.
Gemäß Konsensliste Annahme
|
Ö 3.3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
19:00 Uhr - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Herr BzStR Maack
Kapitel 3350 - Geschäftsbereich 5
Kapitel 3400 - Ordnung im öffentlichen Raum
Kapitel 3500 - Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
Kapitel 3501 - Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Kapitel 3502 - Wohnungswesen |
|
|
|
|
Ö 3.3.1 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst I, Bereitstellung von Containern als Umkleideräume für die Mitarbeiter |
|
|
2077/XX |
|
Ö 3.3.2 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst II, Anschaffung weiterer E-Bikes |
|
|
2080/XX |
|
Ö 3.3.3 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Personalaufwuchs in der Verwaltung II, zusätzliche Stellen für den AOD |
|
|
2086/XX |
|
Ö 4 |
|
|
![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|