Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Zu Top 4.3_Stadtentwicklungsausschuss V2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 28.03.2019      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Umsetzung Mieterberatung in Reinickendorf hierzu: Herr BzStR Maack      
Ö 4.2  
BVG - Stand der Planung Umbau der U-Bahnaussgänge Alt-Tegel und Dammsanierung U6      
Ö 4.3  
Weitere Planung der Entwicklung des Märkischen Zentrums (Einkaufszentrum)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-69 für den Bereich südliche Ziekowstraße, "Ziekowkiez", im Bezirk Reinickendorf, Ortsteile Tegel und Borsigwalde  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 5.3  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen  
1396/XX  
Ö 5.4  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen
1540/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) reinigen lassen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz mit geeigneten Mitteln von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Allegorien am Sandsteinportal des Rathausaltbaus an der Treppe zum Antony-Platz denkmalgerecht von Verunreinigungen (Umweltdreck) zu reinigen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 5.5  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 5.6  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
Ö 5.7  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX  
Ö 5.8  
Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des neuen Siemens-Innovationscampus  
1849/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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