Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus-Krankenhaus Berlin für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 3.2  
Masern-Impfpflicht  
1820/XX  
Ö 3.3  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
Ö 3.4  
Sinnvolle Verwendung übriggebliebener Lebensmittel  
1984/XX  
Ö 3.5  
Telefonische Erreichbarkeit von Familienmitgliedern im Krankenhaus ermöglichen  
1992/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, darauf hinzuwirken, dass Patienten in den Reinickendorfer Krankenhäusern vom Klinik-Telefon am Krankenbett auch Mobilfunknummern zu marktüblichen Konditionen wählen können.

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, darauf hinzuwirken, dass Patienten in den Reinickendorfer Krankenhäusern vom Klinik-Telefon am Krankenbett auch Mobilfunknummern zu marktüblichen Konditionen wählen können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, darauf hinzuwirken, dass Patienten in den Reinickendorfer Krankenhäusern vom Klinik-Telefon am Krankenbett auch Mobilfunknummern zu marktüblichen Konditionen wählen können.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, darauf hinzuwirken, dass Patienten in den Reinickendorfer Krankenhäusern vom Klinik-Telefon am Krankenbett auch Mobilfunknummern zu ggf. auf eigene Kosten marktüblichen Konditionen wählen können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.49 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, darauf hinzuwirken, dass Patienten in den Reinickendorfer Krankenhäusern vom Klinik-Telefon am Krankenbett auch Mobilfunknummern zu marktüblichen Konditionen wählen können.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, darauf hinzuwirken, dass Patienten in den Reinickendorfer Krankenhäusern vom Klinik-Telefon am Krankenbett auch Mobilfunknummern zu ggf. auf eigene Kosten marktüblichen Konditionen wählen können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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