Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus-Krankenhaus Berlin für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 3.2  
Masern-Impfpflicht  
1820/XX  
Ö 3.3  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
Ö 3.4  
Sinnvolle Verwendung übriggebliebener Lebensmittel  
1984/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorgen zu tragen, dass die im Rahmen des kostenlosen Schulmittagessen nicht ausgegebenen Lebensmittel möglichst bedürftigen Menschen zugeführt werden.

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorgen zu tragen, dass die im Rahmen des kostenlosen Schulmittagessen nicht ausgegebenen Lebensmittel möglichst bedürftigen Menschen zugeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorgen zu tragen, dass die im Rahmen des kostenlosen Schulmittagessen nicht ausgegebenen Lebensmittel möglichst bedürftigen Menschen zugeführt werden.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    05.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorgen zu tragen, dass die im Rahmen des kostenlosen Schulmittagessen nicht ausgegebenen Lebensmittel möglichst bedürftigen Menschen zugeführt werden.

Seitens der antragstellenden Fraktion AfD zurückgezogen.

 

Ö 3.5  
Telefonische Erreichbarkeit von Familienmitgliedern im Krankenhaus ermöglichen  
1992/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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