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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Wahl stellv. Vorsitzende/stellv. Vorsitzender |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschriften der 21. Sitzung vom 05.03.2019 und der 22. Sitzung vom 02.04.2019 |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkt |
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| Ö 4.1 |
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(Auf Antrag der CDU-Fraktion):
Geruchs- und Lärmbelästigung durch Fäkalien-Einleitstelle am Pumpwerk Heiligensee |
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| Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf |
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1733/XX |
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| Ö 5.2 |
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Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen |
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1396/XX |
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| Ö 5.3 |
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Nutzung von Schul-Räumlichkeiten |
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1402/XX |
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| Ö 5.4 |
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Pausenhof Romain-Rolland-Gymnasium |
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1453/XX |
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| Ö 5.5 |
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Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen |
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1471/XX |
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| Ö 5.6 |
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Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen |
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1540/XX |
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| Ö 5.7 |
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Erholungsflächen sichern |
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1561/XX |
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| Ö 5.8 |
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Infokasten auf der Drachenwiese |
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1055/XX |
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| Ö 5.9 |
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Poller im Primusweg |
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1056/XX |
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| Ö 5.10 |
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Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen |
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1072/XX |
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| Ö 5.11 |
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Reinickendorfer Parks anschließen |
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1126/XX |
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| Ö 5.12 |
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Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte |
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1212/XX |
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| Ö 5.13 |
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Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern |
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1216/XX |
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| Ö 5.14 |
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Reinigung Tegeler Hafenbecken |
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0694/XX |
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| Ö 5.15 |
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Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
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1256/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
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08.11.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: - Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen hinsichtlich des Parkens in der zweiten Reihe in der Heinsestraße in Hermsdorf durchzuführen.
- Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis (für die Absätze 1, 2, 3, 5) : dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 6 (CDU) Abstimmungsergebnis für (Absatz 4): dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Das Bezirksamt wird ersucht, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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07.05.2019 - Bauausschuss |
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Ö 5.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 5.16 |
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Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II |
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1281/XX |
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| Ö 5.17 |
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Wall Toilettenhäuser |
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1295/XX |
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| Ö 5.18 |
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Stationäre Wasserspender |
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1298/XX |
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| Ö 5.19 |
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Badestelle "Kleines Tivoli" |
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1303/XX |
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| Ö 5.20 |
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Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen |
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1313/XX |
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| Ö 5.21 |
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Hinweisschilder Strandbad Tegel |
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1315/XX |
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| Ö 5.22 |
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Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf |
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1320/XX |
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| Ö 5.23 |
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Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen |
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1322/XX |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
