Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Zu TOP 6_Liste der geplanten Bordsteinabsenkungen in 2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl stellv. Vorsitzende/stellv. Vorsitzender      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 21. Sitzung vom 05.03.2019 und der 22. Sitzung vom 02.04.2019      
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
(Auf Antrag der CDU-Fraktion): Geruchs- und Lärmbelästigung durch Fäkalien-Einleitstelle am Pumpwerk Heiligensee      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf  
1733/XX  
Ö 5.2  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen  
1396/XX  
Ö 5.3  
Nutzung von Schul-Räumlichkeiten  
1402/XX  
Ö 5.4  
Pausenhof Romain-Rolland-Gymnasium  
1453/XX  
Ö 5.5  
Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen  
1471/XX  
Ö 5.6  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen  
1540/XX  
Ö 5.7  
Erholungsflächen sichern  
1561/XX  
Ö 5.8  
Infokasten auf der Drachenwiese  
1055/XX  
Ö 5.9  
Poller im Primusweg  
1056/XX  
Ö 5.10  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    13.09.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 4 (SPD)

   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 6 (CDU/AfD)   Enthaltung: 4 (SPD)

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

In Nebenstraßen der Reinickendorfer Ortszentren, in denen das Parken erlaubt ist, sollen an Kreuzungen ohne LSA oder Gehwegvorstreckung jeweils vor und hinter der Kreuzung der erste bzw. letzte Parkplatz durch je vier Fahrradbügel, durch Poller bzw. Warnbarke abgesichert, ersetzt werden, um die Kreuzung für querende Fußgänger*innen einsehbarer und die Querung sicherer zu machen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP

 

Ö 5.11  
Reinickendorfer Parks anschließen  
1126/XX  
Ö 5.12  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte
1212/XX  
Ö 5.13  
Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern  
1216/XX  
Ö 5.14  
Reinigung Tegeler Hafenbecken  
0694/XX  
Ö 5.15  
Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern!
1256/XX  
Ö 5.16  
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II
1281/XX  
Ö 5.17  
Wall Toilettenhäuser  
1295/XX  
Ö 5.18  
Stationäre Wasserspender  
1298/XX  
Ö 5.19  
Badestelle "Kleines Tivoli"  
1303/XX  
Ö 5.20  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 5.21  
Hinweisschilder Strandbad Tegel  
1315/XX  
Ö 5.22  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
Ö 5.23  
Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen  
1322/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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