Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 07.03.2019 und der 22. Sitzung vom 04.04.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 3.2  
Sachmittel für Verwaltungsleiter  
1658/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

 

   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.04.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.05.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

„Sachmittel für neue Stellen an Schulen“

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Ausstattung der Arbeitsplätze für neue Stellen an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die neu geschaffenen Stellen der Verwaltungsleiter an Schulen angemessene Sachmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.3  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten  
1742/XX  
Ö 3.4  
Mehr Sport im Märkischen Viertel  
1716/XX  
Ö 3.5  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
Ö 3.6  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX  
Ö 3.7  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX  
Ö 3.8  
Seniorpartner in School  
1844/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Haushalt Kapitel 37: Budgetgewinner /-Verlierer      
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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