Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 14.03.2019 und der 22. Sitzung vom 11.04.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.2  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.3  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten (Vorbehaltlich eines Beschlusses im mitberatenden Schulausschuss)
1742/XX  
Ö 3.4  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 3.5  
Bike Flashes  
1851/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass auch in Reinickendorf mindestens eine Ampel probeweise mit sogenannten „Bike Flashes“ ausgerüstet wird, um Abbiegeunfällen vorzubeugen.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass auch in Reinickendorf mindestens eine Ampel probeweise mit sogenannten „Bike Flashes“ ausgerüstet wird, um Abbiegeunfällen vorzubeugen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    09.05.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass auch in Reinickendorf mindestens eine Ampel probeweise mit sogenannten „Bike Flashes“ ausgerüstet wird, um Abbiegeunfällen vorzubeugen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass auch in Reinickendorf mindestens eine Ampel probeweise mit sogenannten „Bike Flashes“ ausgerüstet wird, um Abbiegeunfällen vorzubeugen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.6  
Verbesserungen beim Busverkehr in Reinickendorf-Ost  
1852/XX  
Ö 3.7  
Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf  
1881/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Stand der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Schildower Straße und im "Waldseeviertel" in Hermsdorf hierzu: Bezirksamt Reinickendorf und Vertreter der Bürgerinitiative Schildower Straße      
Ö 4.2  
Überlegungen des Bürgerverein Frohnau zu einem Gesamtverkehrskonzept für Frohnau hierzu: Vertreter des Frohnauer Bürgervereins      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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