Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 14.03.2019 und der 22. Sitzung vom 11.04.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (mitberatend)

 

 

 
   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    09.05.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.06.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern der Rückstau bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen in Reinickendorf aufgrund der bisher gescheiterten Besetzung der beiden Radverkehrsplanerstellen teilweise durch Übertragung von einzelnen Projekten an die GB infraVelo GmbH reduziert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 
Ö 3.2  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.3  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten (Vorbehaltlich eines Beschlusses im mitberatenden Schulausschuss)
1742/XX  
Ö 3.4  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 3.5  
Bike Flashes  
1851/XX  
Ö 3.6  
Verbesserungen beim Busverkehr in Reinickendorf-Ost  
1852/XX  
Ö 3.7  
Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf  
1881/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Stand der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Schildower Straße und im "Waldseeviertel" in Hermsdorf hierzu: Bezirksamt Reinickendorf und Vertreter der Bürgerinitiative Schildower Straße      
Ö 4.2  
Überlegungen des Bürgerverein Frohnau zu einem Gesamtverkehrskonzept für Frohnau hierzu: Vertreter des Frohnauer Bürgervereins      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang