Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.6
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019 sowie der 21. Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.2  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 3.3  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.5  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen.
   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 
   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    11.04.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den zuständigen Stellen im Senat Kontakt aufzunehmen, um den auf dem "Runden Tisch" im Dezember 2018 von den Anwohnerinnen und Anwohner präsentierten Vorschlag zur Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars einschließlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schritttempo umzusetzen.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

 
Ö 3.6  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
 1719/XX  
Ö 3.7  
Mobilitätsrat stärken  
1765/XX  
Ö 3.8  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der AFD-Fraktion: Besprechung der Situation der Kurzparkzone in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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