Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
2019 03 28 BVV Reinickendorf Final_komprimiert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 28.02.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Tegel Projekt GmbH - Stand der Planungen für UTR und Schumacher Quartier hierzu: Herren Dr. Bouteiller und Nowotny      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Umsetzung Mieterberatung in Reinickendorf hierzu: Herr BzStR Maack      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 4.2  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
Ö 4.3  
Blühstreifen für Insektenvielfalt  
1781/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Reinickendorfer Landwirte, die Ackerrandflächen für Blühstreifen zur Förderung der Insektenvielfalt zur Verfügung stellen, eine finanzielle Förderung aus geeigneten Programmen erhalten.

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Reinickendorfer Landwirte, die Ackerrandflächen für Blühstreifen zur Förderung der Insektenvielfalt zur Verfügung stellen, eine finanzielle Förderung aus geeigneten Programmen erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Reinickendorfer Landwirte, die Ackerrandflächen für Blühstreifen zur Förderung der Insektenvielfalt zur Verfügung stellen, eine finanzielle Förderung aus geeigneten Programmen erhalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.40 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Reinickendorfer Landwirte, die Ackerrandflächen für Blühstreifen zur Förderung der Insektenvielfalt zur Verfügung stellen, eine finanzielle Förderung aus geeigneten Programmen erhalten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.27 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.12 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Reinickendorfer Landwirte, die Ackerrandflächen für Blühstreifen zur Förderung der Insektenvielfalt zur Verfügung stellen, eine finanzielle Förderung aus geeigneten Programmen erhalten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.32 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Reinickendorfer Landwirte, die Ackerrandflächen für Blühstreifen zur Förderung der Insektenvielfalt zur Verfügung stellen, eine finanzielle Förderung aus geeigneten Programmen erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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