Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 12.02.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Hinweis auf Beistandsrecht  
1555/XX  
Ö 3.2  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 3.3  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 3.4  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 3.5  
Krebsatlas fortschreiben  
1720/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird. Sollte die Senatsverwaltung dem nicht entsprechen, ist zu überlegen, ob der Bezirk Reinickendorf einen eigenen Krebsatlas auflegt.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird. Sollte die Senatsverwaltung dem nicht entsprechen, ist zu überlegen, ob der Bezirk Reinickendorf einen eigenen Krebsatlas auflegt.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird. Sollte die Senatsverwaltung dem nicht entsprechen, ist zu überlegen, ob der Bezirk Reinickendorf einen eigenen Krebsatlas auflegt.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.35 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird. Sollte die Senatsverwaltung dem nicht entsprechen, ist zu überlegen, ob der Bezirk Reinickendorf einen eigenen Krebsatlas auflegt.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Krebsatlas aus dem Jahr 2007/2008 fortgeschrieben wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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