Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 29.01.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion): "Schadstoffbelastung in der Kita Waldshuter Zeile 8"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Flächen rund um das Klötzebecken  
1643/XX  
Ö 4.2  
Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen  
1654/XX  
Ö 4.3  
Hundespielplatz einrichten  
1634/XX  
Ö 4.4  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 4.5  
Radweg Triftstraße Eichborndamm vom Schotter befreien  
1456/XX  
Ö 4.6  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee
1550/XX  
Ö 4.7  
Fahrradstellplätze S-Bahn Heiligensee  
1570/XX  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen
1637/XX  
Ö 4.9  
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II  
1655/XX  
Ö 4.10  
Mehr Sicherheit für Radfahrende  
1707/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrsschildermasten auf dem für Radfahrende freigegebenen Fußgängerweg entlang der Karolinenstraße in Richtung Tegel mit Reflektoren auszustatten, um deren Sichtbarkeit zu erhöhen.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrsschildermasten auf dem für Radfahrende freigegebenen Fußgängerweg entlang der Karolinenstraße in Richtung Tegel mit Reflektoren auszustatten, um deren Sichtbarkeit zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 

   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrsschildermasten auf dem für Radfahrende freigegebenen Fußgängerweg entlang der Karolinenstraße in Richtung Tegel mit Reflektoren auszustatten, um deren Sichtbarkeit zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.31 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrsschildermasten auf dem für Radfahrende freigegebenen Fußgängerweg entlang der Karolinenstraße in Richtung Tegel mit Reflektoren auszustatten, um deren Sichtbarkeit zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke

Ö 4.11  
Zusätzliche Fahrradbügel Rathaus Reinickendorf  
1194/XX  
Ö 4.12  
Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II  
1279/XX  
Ö 4.13  
Gefahrenmelder I - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz I  
1280/XX  
Ö 4.14  
Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße  
1323/XX  
Ö 4.15  
Sanierung der Radverkehrsanlagen an der Oranienburger Straße  
1326/XX  
Ö 4.16  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 4.17  
Dianastraße / Waidmannsluster Damm  
1458/XX  
Ö 4.18  
Weg-Sperren vor den Terrassen am See und der Eagle Lodge  
1473/XX  
Ö 4.19  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen  
1541/XX  
Ö 4.20  
Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge  
1569/XX  
Ö 4.21  
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm  
1635/XX  
Ö 4.22  
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen  
1636/XX  
Ö 4.23  
Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben  
1644/XX  
Ö 4.24  
Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt  
1653/XX  
Ö 4.25  
Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren  
1390/XX  
Ö 4.26  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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