Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	21. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 05.03.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:02	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 29.01.2019
Ö 3		Besprechungspunkte
Ö 3.1		(Auf Antrag der SPD-Fraktion): "Schadstoffbelastung in der Kita Waldshuter Zeile 8"
Ö 4		Beratung von Drucksachen
Ö 4.1		Flächen rund um das Klötzebecken	1643/XX
Ö 4.2		Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen	1654/XX
Ö 4.3		Hundespielplatz einrichten	1634/XX
Ö 4.4		Auch in bestehende Radwege investieren	1414/XX
Ö 4.5		Radweg Triftstraße Eichborndamm vom Schotter befreien	1456/XX
Ö 4.6		Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee	1550/XX
Ö 4.7		Fahrradstellplätze S-Bahn Heiligensee	1570/XX
Ö 4.8		Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen	1637/XX
Ö 4.9		Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II	1655/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. Dabei wird eine Klärung der Besitz- und Eigentumsverhältnisse anliegender Grundstücke zur Verbreiterung des vorhandenen Radweges sowie die Prüfung einer alternativen Wegführung angeregt.

	09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 13.5 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. Dabei wird eine Klärung der Besitz- und Eigentumsverhältnisse anliegender Grundstücke zur Verbreiterung des vorhandenen Radweges sowie die Prüfung einer alternativen Wegführung angeregt. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

	14.02.2019 - Verkehrsausschuss
	Ö 8.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. Dabei wird eine Klärung der Besitz- und Eigentumsverhältnisse anliegender Grundstücke zur Verbreiterung des vorhandenen Radweges sowie die Prüfung einer alternativen Wegführung angeregt. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	05.03.2019 - Bauausschuss
	Ö 4.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. Dabei wird eine Klärung der Besitz- und Eigentumsverhältnisse anliegender Grundstücke zur Verbreiterung des vorhandenen Radweges sowie die Prüfung einer alternativen Wegführung angeregt. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 6 (CDU) Enthaltung: 0

	10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 11.27 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. Dabei wird eine Klärung der Besitz- und Eigentumsverhältnisse anliegender Grundstücke zur Verbreiterung des vorhandenen Radweges sowie die Prüfung einer alternativen Wegführung angeregt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0

	15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 5.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Wegführung des Radweges an der östlichen Seite der Berliner Straße in Hermsdorf zwischen Almutstraße und Betramstraße einzusetzen. Dabei wird eine Klärung der Besitz- und Eigentumsverhältnisse anliegender Grundstücke zur Verbreiterung des vorhandenen Radweges sowie die Prüfung einer alternativen Wegführung angeregt. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
Ö 4.10		Mehr Sicherheit für Radfahrende	1707/XX
Ö 4.11		Zusätzliche Fahrradbügel Rathaus Reinickendorf	1194/XX
Ö 4.12		Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II	1279/XX
Ö 4.13		Gefahrenmelder I - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz I	1280/XX
Ö 4.14		Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße	1323/XX
Ö 4.15		Sanierung der Radverkehrsanlagen an der Oranienburger Straße	1326/XX
Ö 4.16		Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen	1367/XX
Ö 4.17		Dianastraße / Waidmannsluster Damm	1458/XX
Ö 4.18		Weg-Sperren vor den Terrassen am See und der Eagle Lodge	1473/XX
Ö 4.19		Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen	1541/XX
Ö 4.20		Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge	1569/XX
Ö 4.21		Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm	1635/XX
Ö 4.22		Sauberkeit auf Wirtschaftswegen	1636/XX
Ö 4.23		Fahrbahnfläche am Bordstein in der Roedernallee anheben	1644/XX
Ö 4.24		Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt	1653/XX
Ö 4.25		Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren	1390/XX
Ö 4.26		Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer	1187/XX
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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